Porsche Abgasskandal

Porsche hat Ende 2018 entschieden, keine Fahrzeuge mit Dieselmotoren mehr zu produzieren. Das ändert allerdings nichts daran, dass Porsche mit seinen Dieselmodellen tief im Abgasskandal steckt. Daher hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) auch diverse Rückrufe für Modelle des Porsche Cayenne und Porsche Macan wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen angeordnet. Das bedeutet auch, dass die betroffenen Fahrzeughalter sehr gute Chancen haben, Schadensersatzansprüche durchzusetzen.

Eine ganze Reihe von Gerichten hat inzwischen bestätigt, dass Porsche die Kunden durch die Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat und deshalb zum Schadensersatz verpflichtet ist. Zudem hat der BGH bereits Anfang 2019 in einem Hinweisbeschluss festgestellt, dass unzulässige Abschalteinrichtungen einen Sachmangel darstellen und die Käufer einen Anspruch auf Ersatz haben (Az.: VIII ZR 225/17).

Wie Porsche selbst ausführt, gab es seit November 2015 in Europa behördliche Rückrufe für fünf Modelle wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen. Betroffen sind demnach:
• Porsche Cayenne 3,0 Liter V6 Diesel, Abgasnorm Euro 6
• Porsche Cayenne 4,2 Liter V8 Diesel, Abgasnorm Euro 6
• Porsche Cayenne 4,2 Liter V8 Diesel, Abgasnorm Euro 5
• Porsche Macan 3,0 Liter V6 Diesel, Abgasnorm Euro 6
• Porsche Panamera 4,0 Liter V8 Diesel, Abgasnorm Euro 6

Für alle betroffenen Modelle wurden oder werden Software-Updates erarbeitet, die nach Freigabe durch das KBA ausgespielt werden sollen. Da es sich um verpflichtende Rückrufe handelt, müssen die Fahrzeughalter dem Rückruf nachkommen. Ohne entsprechendes Update droht den Fahrzeugen der Verlust der Zulassung.

Welche Auswirkungen ein Software-Update auf den Motor hat, ist allerdings ungewiss. Vielfach werden negative Auswirkungen auf den Verbrauch, Leistung oder Verschleiß befürchtet. Zudem trifft die Fahrzeuge ein weiterer Wertverlust.

Der Schaden, der den Porsche-Käufern durch die Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen entstanden ist, kann nach gängiger Rechtsprechung durch ein Update ohnehin nicht beseitigt werden. Daher können Schadensersatzansprüche auch nach Installation des Updates weiterhin geltend gemacht werden. Denn der Schaden ist bereits mit Abschluss des Kaufvertrags entstanden, dass der Käufer bei Kenntnis der Abgasmanipulationen nicht erworben hätte. Folge ist, dass der Kaufvertrag rückabgewickelt werden muss.

Zahlreiche Gerichte, u.a. auch das Landgericht Kiel (Az.: 12 O 406/17), haben inzwischen den Schadensersatzanspruch der Käufer festgestellt. Zuletzt hat mit dem OLG Düsseldorf auch ein Oberlandesgericht die Schadensersatzansprüche gegen Porsche bzw. den Händler bestätigt (Az.: 13 U 81/19).

Die Motoren mit den unzulässigen Abschalteinrichtungen wurden nicht nur im Porsche Cayenne oder Macan verbaut, sondern auch in diversen Audi-Modellen oder dem VW Touareg. Auch hier bestehen gute Chancen, Schadensersatzansprüche durchzusetzen.

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